Video: Bundestag debattiert Verbindungsdatenmissbrauch vom 06.06.08

Am 4. Juni debattierte der Bundestag den Missbrauch von Telekommunikationsdaten bei der Deutschen Telekom AG zur Überwachung von Journalisten und Mitarbeitern. Eine Aufzeichnung der beinahe zweistündigen Debatte, bei der auch die Vorratsdatenspeicherung und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zur Sprache kommt, ist hier verfügbar:

Video mit externem Player betrachten (RealMedia)…

Protokoll nachlesen (ab Seite 16)…

Es sprechen: Herr Dr. Gehb (CDU), Frau Piltz (FDP), Herr Dr. Bürsch (SPD), Frau Pau (DIE LINKE), Frau Künast (B90/GRÜNE), Herr Dr. Schäuble (CDU), Herr van Essen (FDP), Herr Edathy (SPD), Frau Stokar von Neuforn (B90/GRÜNE), Frau Dr. Krogmann (CDU), Herr Tauss (SPD), Herr Dr. Uhl (CSU), Herr Dr. Küster (SPD), Herr Meyer (CDU).

Wie diese Abgeordneten über das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung abgestimmt haben, ist in unserer Übersicht nachzulesen. Wie die Fraktionen über die Überwachungsgesetze der letzten Jahre abgestimmt haben, ist in einer weiteren Übersicht zusammengestellt.

Siehe auch Videostream: PHOENIX Runde vom 05.06.2008 zu Telekom-Skandal und Vorratsdatenspeicherung. Es diskutieren Gerhard Baum (ehem. Bundesinnenminister), Peter Schaar (Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit), Martin Noé (Manager Magazin) und Jürgen Gehb (CDU, rechtspolitischer Sprecher Unionsfraktion).

[vorratsdatenspeicherung.de]

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