Ermittlungen gegen Staatsanwalt

Wegen seiner Weigerung, gegen einfache Nutzer von illegalen Internettauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft selbst ins Fadenkreuz der Justiz geraten.

Gegen den Leitenden Oberstaatsanwalt Helmut Schoß werde wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung ermittelt, bestätigte ein Sprecher des Düsseldorfer Generalstaatsanwalts am Montag einen Bericht der „Neuen Rhein Zeitung“. Nach Bekanntwerden der Linie der Wuppertaler Ermittlungsbehörde waren Strafanzeigen gegen den Ermittler eingegangen.

Es zeichne sich aber eine Einstellung des Verfahrens gegen Schoß ab, ergänzte der Sprecher auf Anfrage. Zur Haltung der Wuppertaler Staatsanwaltschaft könne es zwar abweichende Rechtsmeinungen geben. Ein strafrechtlicher Vorwurf erwachse daraus aber nicht. Die Wuppertaler Staatsanwälte sehen sich von der Musik-, Porno- und Computerspieleindustrie missbraucht. Die Ermittlungen seien „nicht mehr verhältnismäßig“. …weiterlesen

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