Korruption in der Europäischen Union

Heute war ein Bericht über Spesenbetrug in Brüssel in den Nachrichten. Ich dachte mir ich schmeisse einmal ein paar Zahlen in den Cyberspace.

Der Lebensstandard wird für EU Bürger immer schlechter, es gibt zu wenige Ausbildungsplätze, die Schulbildung wird immer schlechter, Es gibt Millionen Obdachlose und noch einmal soviel Menschen die an der Armutsgrenze leben. Die Medizinische Versorgung in jedem 2ten EU Land wird für nicht privatversicherte Personen gekürzt. Die Sozialversicherung wird erhöht. Die Pensionsversicherungen sind bald pleite…..

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Fakten:

….Jahr für Jahr gehen der Europäischen Union viele hundert Millionen Euro durch rechtswidrige Handlungen und „nicht bestimmungsgemäße Förderungen“ verloren….

…Die erkannten Unregelmäßigkeiten stiegen um 66 Prozent auf 2,12 Milliarden Euro. Dabei wurden 1,18 Milliarden Euro von den Mitgliedstaaten selbst und knapp eine Milliarde Euro bei Ermittlungen der Betrugsbekämpfungsbehörde der EU, OLAF (Office européen de lutte antifraude), festgestellt…

…Dabei haben die Betrugsfälle in der Strukturpolitik um 200 Prozent auf 614 Millionen Euro zugenommen, wozu fehlende Unterlagen oder nicht zweckmäßig verwendete Projektmittel zählen…

…Im Bereich der Landwirtschaft stehen die Exportförderungen von 3,6 Milliarden Euro in einem schiefen Licht…

…So stieg zum Beispiel 2002 der Export von lebenden Rindern in den Libanon auf 226.867 Rinder, wobei für Europarlamentarier feststeht, dass diese Menge nicht allein im Libanon geschlachtet werden kann und der Libanon als Scheinziel gedient haben muss, um die Förderungen zu bekommen. Dennoch fand die EU-Kommission auf Anfrage keinen Grund für Ermittlungen….

Verschiedene EU-Einrichtungen veröffentlichen jährlich Berichte zu Betrug und Korruption in der EU:

  • Berichte des Europäischen Rechnungshofs, in denen Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von EU-Geldern aufgedeckt werden,
  • der Betrugsbericht der Europäischen Kommission, in dem alle im abgelaufenen Jahr gemeldeten Fälle statistisch erfasst sind,
  • der Tätigkeitsbericht von OLAF, in dem OLAF über seine eigenen Fälle berichtet und Fallbeispiele gibt,
  • der Betrugsbericht des Europäischen Parlaments, der auf den vorgenannten Berichten aufbaut und sie politisch anreichert.

Der Vollständige Bericht auf Wikipedia

Wenn man sich alleine ansieht wie viele Büros in der EU sich alleine mit Betrug innerhalb der Bhörde beschäftigen, kann man sich ungefähr ausmalen wie hoch der Anteil an korrupten EU Beamten sein muss!!!

Ein paar Beispiele von Betrugsberichten in der EU, aber lange nicht alle:

…Der Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft ist für die europäischen Organe eine Priorität. Den Schätzungen nach gelangt vom jährlichen Gesamthaushalt der EU (d. h. über 100 Mrd. EUR) fast eine Milliarde in die Taschen von Personen, die keinerlei Anspruch darauf haben…. [http://europa.eu/scadplus/leg/de/s30000.htm]

FAZ.Net – EU Betrug

Für die Cineasten ein paar gut gemachte Youtube Videos zu diesem Thema:

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung – OLAF

Van Buitenen’s final battle against EU corruption?

Videos von EU Bürgern

 

God dam , it’s all about the money…

Suchergebnis auf Youtube mit den Stichwörtern „EU und „Corruption“

In eigener Sache https://thalex.wordpress.com/2008/02/17/659/

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