Amtsgericht urteilte gegen Abmahnpraxis der Musikindustrie

Wie der Blog von Jurastudenten Telemedicus und die Rechtsanwälte von Aufrecht.de kürzlich berichteten, hat das Amtsgericht Hamburg-Altona zu Ungunsten zweier Tonträgerhersteller entschieden. Der Inhaber des Internetanschlusses kann nach Ansicht des Gerichts ohne weitere Ermittlungen für über diesen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzungen nicht verantwortlich gemacht werden. Dies ist nach Ansicht des Gerichts Willkür. Die Weitergabe von Daten durch die Staatsanwaltschaft, die den Anschlussinhaber aufgrund seiner IP-Adresse identifiziert hat, wurde darüber hinaus als rechtswidrig bezeichnet. Für deutsche Filesharer ein Hoffnungsschimmer am Horizont?

Am Abend des 22.10.2006 entdeckten zwei nach eigenen Angaben führende deutsche Tonträgerhersteller 696 Musikdateien, die in einer Tauschbörse des Internets illegal zum Herunterladen angeboten wurden. Aufgrund der festgestellten IP-Adresse wurde bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet. Die ermittelte beim Provider die Anschrift des vermeintlichen Filesharers und gab die Informationen an die Anwälte der Plattenfirmen weiter. Es folgte die Zustellung der obligatorischen Abmahnung, die sich jedes Jahr tausendfach wiederholt. Der Frau wurde mitgeteilt, dass die Kosten der Inanspruchnahme der Rechtsanwälte der Beklagten zu ihren Lasten gehe. Man berechnete ihr einen Gegenstandswert pro Musiktitel in Höhe von 10.000 Euro. Gleichzeitig wurde sie aufgefordert, einem Vergleichsangebot mit 4.000 Euro Strafe zuzustimmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Die beklagte Frau bestritt jedoch…mehr

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