Schäuble 2.0

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By Carsten Albrecht, July 8th, 2007, 11:18

Man kann gar nicht soviel essen, wie man kotzen muss. Da sitzt man entspannt morgens am Rechner, und dann liest man, wie unser allseits beliebter durchgeknallter Rollstuhlfahrer im Amte des Bundesinnenministers der Welt unverhohlen seine häßliche faschistische Fratze zeigt. Da mir einfach die Worte fehlen, meine Wut über diesen größten Verfassungsfeind, den dieses Land seit seiner Gründung je gesehen hat, auch nur halbwegs gesittet auszudrücken, zitiere ich kurzerhand den Artikel von heise online, in der Hoffnung, daß er von möglichst vielen noch denkfähigen Mitbürgern zur Kenntnis genommen und sein perverser Inhalt auch verstanden wird.

Bundesinnenminister Schäuble fordert in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Einrichtung eines Straftatbestandes der “Verschwörung”, die “Internierung” von “Gefährdern” und deren Behandlung als “Kombattanten”. Ähnliche Forderungen hatten in den USA zur Errichtung des Lagers Guantanamo geführt, dass demnächst möglicherweise von Kuba nach Kansas verlegt wird. Als deutsche Prajudizregelung für die Internierung soll der vor einigen Jahren eingeführte Unterbindungsgewahrsam für Fussballrowdys dienen. Auch die “gezielte Tötung von Verdächtigen” ist für Schäuble nicht etwa ein vom Grundgesetz strikt verbotenes Tabu, sondern ein “rechtliches Problem”, das nach Ansicht des Innenministers bisher noch “völlig ungeklärt” sei. Als Beispiel dafür führte er die mögliche Ergreifung von Osama Bin Laden an. Deshalb fordert Schäuble mehr rechtliche “Freiheiten” für die Regierung. Aus der SPD kamen laut Aussage des Innenministers in letzter Zeit “ermutigende Signale” für solche “Freiheiten”, vor allem im Hinblick auf die Legalisierung der sogenannten “Online-Durchsuchung”.

Die Maßnahmen seien Schäuble zufolge deshalb notwendig, weil sich Deutschland “im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus” befinde und er sich an die Zeit vor dem 11. September 2001 erinnert fühle. Die “Überwachung der Kommunikation” sei aus diesen Gründen “lebensnotwendig”. Mit diesen Äußerungen nimmt Schäuble auch unter den Vertretern des sogenannten “Feindstrafrechts” eine Extremposition ein, die viele Juristen als nicht mehr von der Verfassung gedeckt betrachten. In der 2004 durch den Aufsatz “Bürgerstrafrecht und Feindstrafrecht” von Günther Jacobs entbrannten Diskussion unter Straf- und Verfassungsjuristen wird über ein besonderes Strafrecht für “Staatsfeinde” nachgedacht, denen bestimmte Bürgerrechte verwehrt werden sollen, damit sie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden können. Jakobs argumentiert in seinem Aufsatz, dass Menschen, welche die staatliche Rechtsordnung ablehnen oder sie gewaltsam ändern wollen, ihre Bürgerrechte verwirkt hätten. Das gelte laut Jakobs nicht nur für Terroristen, sondern auch für Kriminelle, die nach den Regeln informeller Gesetze lebten. (pem/Telepolis)

Sinngemäß fordert dieser wahnsinnige Faschist nichts anderes als die Wiedereinführung der Konzentrationslager und erdreistet sich, unverhohlen von der TÖTUNG von VERDÄCHTIGEN zu sprechen – noch nicht einmal von ÜBERFÜHRTEN Terroristen, sondern einfach nur von VERDÄCHTIGEN!! Wie kann es sein, daß in diesem Land ein so offensichtlicher Feind freiheitlich demokratischer Grundrechte für seine braune Propaganda nicht strafrechtlich verfolgt wird, sondern auch noch ungestraft einen Ministerposten der Bundesrepublik beschmutzen darf?

Es ist mir ein Rätsel, wieso dieser Mann nicht unverzüglich seines Amtes enthoben und in die Klappse eingeliefert wird. Kann man noch deutlicher als Schäuble von der Wiedererrichtung eines faschistischen, totalitären und menschenverachtenden Regimes reden?

Sollten die “Ideen” dieses Irren auch nur ansatzweise umgesetzt werden, sehe ich keine andere Chance mehr als aus diesem Land auszuwandern. Ich werde auf keinen Fall ein Leben in einem totalitären Machtapparat hinnehmen, in dem man seines Lebens nicht mehr sicher ist, sobald man auch nur andeutet mit dem Regime nicht einverstanden zu sein.

Es wird dringend Zeit, den Arsch hochzukriegen (siehe Button rechts in der Sidebar) und das zu tun, was unsere etablierten Medien als vierte Staatsgewalt seit Monaten kläglichst vermissen lassen – unsere Umwelt zu informieren, welche staats- und demokratiefeindlichen Umtriebe sich in unserem Bundesinnenministerium manifestieren. Denn es steht zu befürchten, daß die längst überfällige Amtsenthebung dieses Terroristen (ja, genau das ist er, ein Terrorist!) erst in die Wege geleitet wird, wenn ein Aufschrei durch die breite Masse geht. Und wie schon 1933-45 steht ebenfalls zu befürchten, daß dieser Aufschrei ausbleibt, da die Medien die Hände in den Schoß legen und lieber über solchen Schwachsinn wie die Tour-de-Doping, Live Earth oder Knut “berichten”.

Gefunden bei http://www.4null4.de/

Bild: http://www.lahnix.de/blog/2007/04/19/links-for-2007-04-18/

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