Wie steht es um die Demokratie in der westlichen Welt?
es fällt schwer, den nachfolgenden Bericht, der unvorstellbare Grausamkeiten und Rechtsbrüche dokumentiert, zu lesen….aber man sollte es tun…
Die Beachtung von Demokratie und Menschenrechten scheinen ein weltweites Problem zu sein!
Das Grauen von Genua
Juli 2001: Straßenschlachten beim G-8-Gipfel in Italien. Schläge, Tritte, Reizgas. Aber für das, was die Verhafteten dann erwartete, gibt es nur ein Wort – Folter
In Italien gibt es Folter nicht als Straftat. Das Parlament fand nie Zeit – und sah sich zwanzig Jahre auch nicht in der Pflicht dazu – das Strafgesetzbuch an international gültiges Menschenrecht anzupassen, an die UN-Konvention gegen Folter, die Italien 1988 ratifiziert hat.
http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2501480
US-Regierung hält an Guantanamo fest
Alexander Bahar 22.03.2008
Erneuter CIA-Gefangenentransfer nach Guantánamo belegt, dass es weiterhin CIA-Geheimgefängnisse gibt
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27560/1.html
Folter im Ausland straffrei?
Florian Rötzer 28.03.2007
Ein US-Bezirksgericht wies eine Klage gegen den ehemaligen Verteidigungsminister aus formalen Gründen zurück, obgleich die Vorwürfe der Kläger, in Afghanistan und im Irak gefoltert worden zu sein, bestätigt wurde
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24962/1.html
US-Präsident verkündet Folterverbot – mit Ausnahmen
Florian Rötzer 21.07.2007
Angeblich sollen nach einem Präsidentenerlass die Gefangenen nach den Genfer Konventionen behandelt werden, aber wenn es sich um „feindliche Kämpfer“ oder deren Unterstützer handelt, darf die CIA trotz Mediencoup weitermachen wie bisher
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25781/1.html
http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Antifolterkonvention
Antifolterkonvention
http://www.ohchr.org/EN/Pages/WelcomePage.aspx
United Nations Human Rights
Tags: Afghanistan, CIA, Demokratie, Folter, G8, Geheimgefängnisse, Genfer Konvention, Guantanamo, Irak, USA
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